15.12.2014

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient

„Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl zieht der bekannte Publizist Hugo Müller-Vogg Bilanz. Sein ernüchterndes Fazit nimmt er im Buchtitel vorweg: Jeder kriegt das, was er verdient, gemeint sind die Wähler. In 17 Kapiteln nimmt er sich der wichtigsten Themen dieser Großen Koalition, die er immer noch groß schreibt, an. Meistens mit dem Fazit: gewogen und zu leicht befunden, aber zumeist mit faktenuntermauerten Hinweisen, wie man es auch anders, vor allem besser, hätte machen können.

Spöttisch nimmt er sich die Frauenquote in großen Unternehmen vor: Woher sollen auf einmal die vielen Aufsichtsrätinnen kommen? Oder wird es Berufungen nach dem Vorbild von Doris Schröder-Köpf wie bei Karstadt geben? Und Müller-Vogg fragt rhetorisch weiter: „Sollte es tatsächlich so gewesen sein, dass sich die Situation der Karstadt-Verkäuferinnen und – Putzfrau- en in der Aufsichtsära von Schröder-Köpf verbessert hat, dann ist es bis heute wie eine geheime Verschlusssache behandelt worden.“

Besonders hat’s ihm der Mindestlohn an- getan, von dem ab 1.1.2017 theoretisch 4,7 Millionen Menschen profitieren sollen. Wissenschaftler hingegen prognostizieren, so Müller-Vogg, einen Verlust von mindestens 900.000 Jobs wegen des Mindestlohns. Zum Ende des Kapitels heißt es dann: „Doch die studierte Germanistin und Arbeitsministerin Andrea Nahles, ohne einen einzigen Tag Arbeitserfahrung außerhalb des politisch-staatlichen Komplexes, kanzelt Kritiker barsch ab: „Hört endlich auf, ein hysterisches Gejaule in diesem Land zu machen!“

Ob marode Infrastruktur, Energiewende, Generationenvertrag, bezahlbarer Wohnraum oder Steuerreform – überall bescheinigt der im politischen Berlin bestens vernetzte Kolumnist den Großkoalitionären mangelnden Gestaltungswillen, trotz üppiger Steuereinnahmen und einer 80-Prozent-Mehrheit im Bundestag.

Hugo Müller-Vogg hat gute Argumente dafür, dass Schwarz-Rot das Land nicht voranbringen wird, wenn die GroKo sich nicht zu mehr aufrafft als nur den Koalitionsvertrag abzuarbeiten und das Land mit Hilfe einiger hundert Meinungsumfragen im Jahr zu regieren. Die Wähler dürften sich dann auch nicht beschweren, sie hätten diese Regierung gewollt und damit letztlich bekommen, was sie gewählt haben.“

Quelle: Mittelstands Magazin Nr. 11 / 2014


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