14.01.2023

Mit Lambrecht ist auch Scholz gescheitert

Auch Politiker sind Menschen. Und Menschen machen Fehler. Das hat schon häufiger zu einem Rücktritt geführt, zu einem respektablen Abgang. Davon kann beim offenbar bevorstehenden Ausscheiden von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht keine Rede sein.

Der Rücktritt der Sozialdemokratin gleicht eher einer Flucht als einem geordneten Rückzug. Im Grunde hätte die vom ersten Tag an überforderte Juristin spätestens nach der Ausrufung der “Zeitenwende“ durch Bundeskanzler Olaf Scholz spüren müssen, dass sie für diese Aufgabe nicht die Richtige ist.

Keinen Fettnapf ausgelassen

Den zweifelhaften Ruf, keinen Fettnapf auszulassen, hat Lambrecht sich redlich verdient. Kaum im Amt, entschwebte sie in den Skiurlaub, statt deutsche Soldaten in Afghanistan zu besuchen. Der von Russland überfallenen Ukraine stellte sie scheinbar großzügig 5000 Helme in Aussicht. In der peinlichen Helikopter-Affäre offenbarte sich ihre Unfähigkeit, Dienstliches von Privatem zu trennen.

Von ihrem ebenso lächerlichen wie peinlichen Silvestervideo distanzierte sich sogar die eigene Pressestelle, indem sie den absurden Auftritt als „privat“ deklarierte. Lambrechts Selbstinszenierung zum Jahreswechsel war dann der eine Fehler zu viel. Selbst die offenbar in ihrer eigenen Blase gefangene Lambrecht musste da erkennen, dass kein einziger SPD-Politiker auch nur den Versuch machte, ihre groteske rhetorische Böllerei zu erklären oder gar zu verteidigen.

Mit der Bundeswehr von Anfang an gefremdelt

Viel schlimmer als Lambrechts persönliche Pleiten und Pannen war ihr Unvermögen, sich in die für die Kurzzeit-Justizministerin (2019-2021) völlig neue Materie einzuarbeiten. Wie sehr sie mit der Bundeswehr fremdelte, zeigte sich schon daran, dass sie selbst Monate nach der Amtsübernahme die Dienstgrade nicht kannte. Die Generäle und Spitzenbeamten im Verteidigungsministerium hatten in ihr nicht die sachkundige Gesprächspartnerin, die sie bei der Generalüberholung der Bundeswehr dringend brauchten. Und die Truppe spürte, dass ihre oberste Dienstherrin nicht mit Herzblut bei der Sache war.

Die eigentliche Verantwortung für Lambrechts eklatantes Scheitern trägt freilich der Kanzler. Scholz hatte sie in das mit Abstand schwierigste Ministerium berufen, weil er seine eigene, die völlig sachfremde Parole von der „Geschlechter-Parität“ im Kabinett befolgte. Nur weil das Geschlecht das ausschlagende Kriterium für die Berufung war, kam Lambrecht überhaupt ins Spiel. Dabei hatte sie nach der Bundestagswahl 2021 eigentlich mit der Politik aufhören wollen. Zusätzlich kam ihr zugute, dass sie fest auf dem linken SPD-Flügel verankert ist. Alles nebensächliche Argumente, aber nicht für Scholz.

Wie sehr Scholz sich mit dieser Personalentscheidung in die Sackgasse manövriert hatte, demonstrierte er erst vor vier Wochen in einem Interview mit der „SZ“. "Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin", lobte er Lambrecht. Und fügte hinzu: "Über manche Kritik kann ich mich nur wundern." In der Tat: Lambrecht lieferte viel Grund zum Wundern – nicht zuletzt über Scholz selbst.

Es war von Scholz falsch, Lambrecht weiterwursteln zu lassen

Der Fall Lambrecht ist in zweierlei Hinsicht ein Lehrstück. Zum einen ist es geradezu fahrlässig, bei der Besetzung politischer Spitzenämter nicht in erster Linie nach den Fachkenntnissen und dem Können möglicher Kandidaten zu fragen, sondern dem Geschlecht oder der Zugehörigkeit zu einem Parteiflügel mehr Beachtung zu schenken. Zum anderen ist es katastrophal, stur an einer Entscheidung festzuhalten, wenn jedermann sieht, dass sie falsch war. Es war von Scholz verantwortungslos, Lambrecht einfach weiterwursteln zu lassen, als die einschneidendsten Veränderungen bei der Bundeswehr anstanden.

Christine Lambrecht ist als Verteidigungsministerin gescheitert – wegen fehlender Substanz und schlechtem Stil. Für Letzteres ist nur sie verantwortlich, für Ersteres aber der Kanzler.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 14. Januar 2023)


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