15.11.2021

Auf die Mannschaft kommt es an

Der Kampf um den CDU-Vorsitz wird zu einem Triell. Norbert Röttgen und Helge Braun haben ihre Kandidatur bereits offiziell angekündigt, Friedrich Merz wird bis zum „Meldeschluss“ am Mittwoch noch nachziehen.

In dieser Dreierkonstellation sind die Rollen klar verteilt: Friedrich Merz will von der Merkel-CDU enttäuschte bürgerlich-konservative und marktwirtschaftlich orientierte Wähler mit „CDU pur“ zurückgewinnen. Norbert Röttgen präsentiert sich als Mann der „modernen Mitte“, nicht so konservativ wie Merz, aber auch nicht als hundertprozentiger Fan der Kanzlerin, die ihn einst unsanft aus dem Kabinett beförderte. Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun steht dagegen für den Merkel-Kurs, aber ohne die in der GroKo eingegangenen Kompromisse mit der SPD.

Merkels trauriges Erbe

So weit, so klar. Der neue Vorsitzende tritt freilich ein trauriges Erbe an. In den acht Jahren Großer Koalition seit 2013 hat die Merkel-Union an Profil eingebüßt. Diese ziemlich konturlose CDU hat obendrein sehenden Auges rechts der Mitte Platz gemacht für eine politische Alternative.

Hinzu kommt: Die CDU ist gespalten in „Modernisierer“ im Geiste Merkels und Konservative sowie Wirtschaftsliberale. Auf den neuen Parteichef wartet demnach eine schwierige Aufgabe. Er muss die Partei befrieden und zugleich den Kurs der am Ende der Ära Merkel inhaltlich entkernten Partei neu bestimmen. Zugleich muss er die CDU als Gegengewicht zu den Ampel-Parteien positionieren. Obendrein hat er die ostdeutschen Landesverbände zu bewegen, gegenüber der AfD klare Kante zu zeigen. Das heißt: eine stärkere Berücksichtigung konservativer Positionen und zugleich das Festhalten an einer klaren Abgrenzung gegenüber allem nationalistischen, rassistischen und völkischen Geschwurbel.

Zu all dem kommen andere, unter Merkel vernachlässigte Baustellen. Aber auf den unteren Ebenen der Partei ist die digitale Welt vielfach Neuland. Zudem muss die CDU sich Gedanken machen, wie sie mehr Frauen für ein parteipolitisches Engagement gewinnen kann. Simple Quoten-Politik hilft den Karriereplänen der Frauen, die bereits in der Partei aktiv sind, ist aber noch lange kein Magnet für mehr weibliche Mitglieder.

Zurück zur Volkspartei

Dies alles kann ein Vorsitzender nur schaffen, wenn er die Spaltung der Partei überwindet, wenn er die CDU wieder zu einer Volkspartei mit großem Spannungsbogen macht. In der erneuerten CDU muss ebenso Platz sein für die „Herz-Jesu-Marxisten“ von den Sozialausschüssen wie für Wirtschaftsliberale und für Konservative, die nicht jede politische Modetorheit mitmachen, die der mediale Mainstream ihnen nahelegt.

Die Partei wieder zu einen, kann aber nur einem Vorsitzenden gelingen, der allen Strömungen Raum lässt, wie Helmut Kohl das perfekt beherrschte. Als Kohl 1982 Kanzler wurde, deckte seine Mannschaft die gesamte Bandbreite ab: vom „linken“ Sozialminister Norbert Blüm bis zum national-konservativen Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger. Später nahm dann Manfred Kanther als Innenminister Dreggers Rolle ein. (Wegen seiner unrühmlichen Rolle in der Spendenaffäre schied er 2000 aus der Politik aus.) In Kohls Kabinett war aber auch Platz für Politiker wie Matthias Wissmann oder Klaus Töpfer, die für eine modernere CDU standen.

Kein Blüm und kein Kanther weit und breit

Bei Angela Merkel war die inhaltliche Bandbreite in Regierung wie Partei deutlich schmaler. In den sechszehn langen Regierungsjahren ragte kein Sozialpolitiker vom Schlage Blüms heraus und kein „Sheriff“ wie Kanther. Den profiliertesten Innenpolitiker, Wolfgang Bosbach, hielt Merkel bewusst auf Abstand. Der war ihr im Zweifelsfall zu rechts – und obendrein nicht so pflegeleicht, wie Merkel das in ihrer Umgebung bevorzugte.

Das sollte sich rächen, als 2013 die AfD auf der politischen Bühne auftauchte und der CDU nicht nur Wähler rechts der Mitte wegnahm, sondern faktisch auch das Gewicht von SPD, Grünen und Linken in den Parlamenten erhöhte. Merkels damaliger Generalsekretär Peter Tauber unterstellte in einer Mischung aus Naivität und Hilflosigkeit, die Rechtsaußenpartei werde gleich wieder verschwinden, was eine verheerende Fehleinschätzung war. Bei einem Innen- oder Justizminister Bosbach hätte die AfD nicht so leichtes Spiel gehabt.

Merz, Röttgen und Braun stehen, wenn sie die Partei einen und stärken wollen, vor derselben Aufgabe: Sie müssen einige Politikerinnen und Politiker benennen, mit denen sie den Neuaufbau der abgewirtschafteten Partei bewerkstelligen wollen – als Generalsekretär und als stellvertretende Parteivorsitzende. Dabei dürfte der die besten Chancen haben, der schon im parteiinternen Wahlkampf demonstriert, dass er alle Richtungen einbinden will.

Alle drei Kandidaten müssen die Gegenseite einbinden

Dazu reichen keine Lippenbekenntnisse; dazu gehören auch Namen. Konkret: Merz braucht „Merkelianer“ im Team, Braun und Röttgen müssen konservative Mitstreiter präsentieren. Und es könnte nicht schaden, wenn sie dabei bekanntere Namen aufbieten als Röttgen mit der Hamburger Kommunalpolitikerin und gerade neu in den Bundestag eingezogenen Franziska Hoppermann als seiner Generalsekretärin. Wer das Konrad-Adenauer-Haus wieder kampagnenfähig machen und 400.000 Mitglieder stärker in die Parteiarbeit einbeziehen soll, braucht mehr als das richtige Geschlecht, Selbstbewusstsein und guten Willen.

Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl hat Merz die CDU als „insolvenzgefährdeten, politischen Sanierungsfall“ bezeichnet. Für diese brutal offene Analyse ist er heftig kritisiert worden. Was nichts daran ändert, dass er damit richtig liegt. Die notwendigen Sanierungsarbeiten können in einer Partei wie in einem Unternehmen nur gelingen, wenn möglichst viele mitziehen. Deshalb brauchen alle „Triellisten“ ein starkes, breit aufgestelltes Team. Wer da nach Vorbildern sucht, wird bei Kohl fündig – sicher nicht bei Merkel.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 15. November 2021)


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