26.07.2021

Merkel und die CDU – Szenen einer seltsamen Ehe

Angela Merkel und die CDU, das sollte eigentlich eine klare Angelegenheit sein. Seit knapp 31 Jahren ist die Kanzlerin Mitglied dieser Partei, war ein gutes Jahr Generalsekretärin, 18 Jahre lang (2000 - 2018) Parteivorsitzende, vier Mal Kanzlerkandidatin und 16 Jahre Bundeskanzlerin mit CDU-Parteibuch. Viel mehr Verbundenheit geht eigentlich gar nicht.

Aber so einfach liegen die Dinge nicht. Die westdeutsch geprägtehab, von Männern dominierte CDU hatte mit der jungen Ostdeutschen gefremdelt, als sie Anfang 1991 plötzlich als Frauenministerin im Kabinett Kohl auftauchte und im Dezember desselben Jahres zur ersten und einzigen Stellvertreterin Helmut Kohls an der Parteispitze aufstieg. „Kohls Mädchen“ hatte indes ebenfalls Probleme mit der Partei. Neben dem übermächtigen „Kanzler der Einheit“ als dreifache Quotenfrau – weiblich, jung, aus dem Osten – nicht unterzugehen, war schwer genug. Obendrein gab es nicht wenige westdeutsche „Parteifreundinnen“, die sich alle für qualifizierter hielten als die Neue.

An der schwierigen Beziehung Merkels zur CDU hat sich bis heute offenbar nicht viel geändert. Wo sie denn den Wahlabend am 26. September verbringen werde, wurde Merkel bei ihrem wohl letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz gefragt. Ein Kohl, ein Koch, ein Merz oder ein Laschet hätten da gesagt: „Bei meiner Partei“ oder „mit einigen Freunden von der CDU.“ Merkel indes geriet verbal ins Schleudern. „Ich werd‘ schon Verbindung zu der Partei haben, die - ähm – mir nahe …, deren Mitglied ich bin,“ brachte sie unter Gelächter im Saal heraus. Dann präzisierte sie: „Also, sie steht mir nahe und ich bin ihr Mitglied. Also ein doppeltes Bekenntnis.“

Merkels Geschwurbel war verräterisch. Auf die Idee zu sagen, „bei meiner Partei“, kam sie erst gar nicht. Die Kanzlerin hat die Union nie als Familie verstanden oder als einen Zusammenschluss von Gleichgesinnten, die mehr verbindet als das gemeinsame Parteibuch. Die CDU war für die „Physikerin der Macht“ stets ein notwendiges, unverzichtbares Instrument, um Politik machen zu können. Aber kein Zusammenschluss, zu dessen übrigen Mitgliedern sie ein besonders emotionales Verhältnis gehabt hätte oder hat. Wenn Merkel nach ihrem Abschied von der Politik etwas nicht vermissen wird, dann wohl die Partei mit ihren Ritualen, ebenso wenig das gesellige Zusammensein mit „Parteifreunden“. Gesellig kann Merkel sein, aber nicht mit Leuten, die sie wegen ihrer Parteiämter an ihren Tisch bitten muss, nicht weil sie sich ihnen besonders verbunden fühlt.

Nicht minder aufschlussreich war Merkels Hinweis, dass die CDU „mir nahesteht“. Normalerweise verhält es sich umgekehrt: Man wird Mitglied einer Partei, mit der man sich inhaltlich verbunden fühlt. Merkel sieht das offenbar anders: Die CDU steht ihr nahe. Was ja nicht falsch ist. Merkel hat die CDU in den langen Jahren als Vorsitzende und Kanzlerin stark verändert, in gewisser Weise inhaltlich entkernt, sie zu einer noch pragmatischeren Machtmaschine gemacht, als es die Union ohnehin schon war.

Für Merkel, die nüchterne Naturwissenschaftlerin, war und ist das Machbare stets wichtiger als Grundsätze und Überzeugungen. Wobei die Machbarkeit stets auch eine Frage der jeweiligen demoskopischen Befunde ist. Ob flächendeckender Mindestlohn, Mietpreisbremse oder Frauenquote: Wenn die Mehrheit das wollte, bekam sie es von der Merkel-CDU. Dabei achtete Merkel schon darauf, dass die gewählte Variante nicht ganz so schlimm ausfiel wie die entsprechenden Forderungen von links. Eine Ausnahme bildete der Atomausstieg. Da ging Merkel rigoroser vor, als Rot-Grün das gewagt hatte.

Bei all dem darf man nicht vergessen, dass Merkel mehr durch Zufall in die CDU geraten ist als aufgrund einer bewussten Entscheidung. In der Wendezeit 1989/90 kam für Merkel, wie sie später erläuterte, die SED auf keinen Fall in Frage, aber auch keine andere „bestehende Partei“, also auch nicht die Ost-CDU. Wobei Merkel durchaus einräumt, die Ost-CDU habe Christen in der DDR durchaus einen gewissen Schutz geboten. Wer sich dort engagierte, konnte beispielsweise seine Kinder konfirmieren oder firmen lassen, ohne deshalb Nachteile befürchten zu müssen. Aber für die Pfarrerstochter selbst kam die christlich-demokratische Blockpartei nicht in Frage.

So landete sie beim „Demokratischer Aufbruch (DA)“, wo sich – anders als bei den Sozialdemokraten – nicht alle duzten, und man auch keine basisdemokratischen Idealen anhing wie etwas beim „Neuen Forum“. Mit dem DA ging es aber schnell bergab, als der Vorsitzende Wolfgang Schnur als Stasi-IM enttarnt wurde. Bei der Volkskammerwahl im März 1990 landete die Partei bei 0,9 Prozent. Noch am Abend der Wahlniederlage machte Merkel Thomas de Maizère, dem Vetter und Berater des designierten Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, klar, dass der Wahlsieger Ost-CDU den Bündnispartner DA bei der Regierungsbildung nicht vergessen dürfe. Es sollte sich auszahlen: Merkel wurde stellvertretende Sprecherin der neuen DDR-Regierung.

Das Schicksal des DA war dennoch besiegelt; er fusionierte im August 1990 mit der Ost-CDU. So wurde Merkel, die ehemalige Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs, formal doch noch Mitglied der Ost-CDU. Sie selbst nannte einmal den 1. Oktober 1990, an dem sich West-CDU und Ost-CDU vereinigten, als Datum ihres Parteieintritts. Wie wohl Leben und Karriere Merkels verlaufen wäre, wenn der DA mit der FDP fusioniert hätte? Darüber kann nur spekuliert werden.

Angela Merkel jedenfalls machte in der CDU nicht nur Karriere. Sie formte die Partei auch so, dass diese ihr inzwischen „nahesteht“. Welcher der heutigen Politiker und Politikerinnen kann das schon von sich behaupten?

(Veröffentlicht auf www.cicero.de am 26. Juli 2021)


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