11.06.2021

Baerbock: Neustart mit Kaesers Hilfe?

Das gab es in jeder Klasse und in jedem Studienjahrgang: Einen Klassenprimus oder eine Modell-Studentin, denen alles zu gelingen schien, die sämtliche Lehrer und Professoren in Verzückung versetzten, die von Mitschülern und Kommilitoninen offen bewundert und heimlich beneidet wurden. Bis diese Helden bei der ersten großen Prüfung patzten, beim Schummeln erwischt wurden, einfach nicht „performten“, wie das in schlechtem, neuem Deutsch heißt. Dann waren alle enttäuscht – nicht über ihr eigenes Fehlurteil, sondern über das Versagen ihrer auserkorenen Helden.

Nichts ist schlimmer als enttäuschte Liebe. Die schlägt derzeit auch Annalene Baerbock entgegen, der noch vor sechs Wochen umjubelten ersten grünen Kanzlerkandidatin. Doch einige Pannen später scheinen die Lobredner von einst ernsthaft böse zu sein, dass „Die Frau für alle Fälle“ (Spiegel) und „Die Überlegene“ (Die Zeit) nicht so liefert, wie das ihr medialer Fanclub erwartet hatte.

Verschwurbelte Aussagen, nicht dem Bundestagspräsidenten angezeigte Bonuszahlungen, ein sehr geschönter Lebenslauf, der nach Angaben der Partei „präzisiert“ (vulgo: von Fake-News gesäubert) werden musste – das alles lässt selbst das inoffizielle Grünen-Organ „taz“ lauthals aufstöhnen: „Hochgradig unprofessionell“. Der „Spiegel“ beklagt eine „allzu ehrgeizige Kandidatin, die stets etwas mehr darstellen möchte, als sie in Wirklichkeit ist.“ Nicht wenige grüne Parteigänger in den Reihen der sogenannten Hauptstadtpresse scheinen ob der Pannenserie ihrer „Kanzler:innenkandidatin“ Seelenqualen zu leiden.

Gut möglich, dass an diesem Wochenende Baerbocks Kandidatur neuen Schwung bekommt, wenn ihr der Bundesparteitag huldigt. Doch Jubelchöre allein dürften nicht ausreichen, um die Partei wieder heller erstrahlen zu lassen. Die digital diskutierenden und abstimmenden Delegierten müssten von den 3280 Änderungsanträgen zumindest alle durchfallen lassen, die dem sorgsam aufgebauten Bild einer bürgerlichen, in die Mitte gerückten, pragmatischen Öko- und Lifestyle-Partei widersprechen. Von dieser Sorte gibt es viele. So will der linke Flügel den CO2-Preis nicht nur auf 60, sondern auf 120 Euro pro Tonne erhöhen, das Tempo auf Autobahnen auf 100 km senken, die Verbrenner noch schneller aus dem Verkehr ziehen, den Mindestlohn auf 13 Euro und den Spitzensteuersatz auf 52 Prozent erhöhen, plus Soli natürlich. Die Grüne Jugend, die es an Radikalität mit der Linksjugend aufzunehmen versucht, fordert sogar eine Jobgarantie für alle. Wer keine Arbeit findet, dem sollen die Kommunen gut bezahlte Angebote machen. Das erinnert an die Arbeitsmarktpolitik der DDR. Dort gab es für jeden Werktätigen etwas zu tun, wenn auch nicht unbedingt etwas Produktives.

Es wird spannend zu beobachten sein, ob Baerbock sich radikalen Forderungen entgegenstellt und dabei auch die eine oder andere Abstimmungsniederlage in Kauf nimmt. Oder ob sie eher ihre Leibgardisten vorschickt, um mit zu erwartenden Linksverschiebungen im Programm nicht direkt identifiziert zu werden. Mit anderen Worten: Pocht sie auf die Richtlinienkompetenz als Kanzlerkandidatin, auf Beinfreiheit, wie es der glücklose SPD-Kandidat Peer Steinbrück formulierte?

Robert Habeck wird wohl kaum bereit sein, alle Speere auf sich zu ziehen, um das durch den rabiaten Griff der „Völkerrechtlerin“ Baerbock nach der Kanzlerkandidatur zerstörte Bild vom harmonischen Spitzenduo wieder aufleben zu lassen. Das wäre schon deshalb überraschend, weil der laut der lieben Annalena auf Kühe und Schweine spezialisierte Habeck schon in den vergangenen Wochen seine klammheimliche Freude über die Pannen der Kandidatin nicht verheimlichte. Der Kommentar des Co-Vorsitzenden zum schlechten Abschneiden der Grünen in Sachsen-Anhalt war nicht gerade eine Streicheleinheit für Baerbock: „Ein bisschen mehr hätte es sein können.“ Es geht halt nichts über eine wahre Parteifreundschaft.

Eines sehr prominenten Unterstützers kann sich Baerbock sicher sein: Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser tritt als Gastredner auf und soll helfen, die Sorgen mancher Unternehmer und Mittelständler von einer grün fundierten Wirtschaftspolitik zu zerstreuen. Kaeser gibt gerne den Öko-Kapitalisten und springt bisweilen auf fahrende Züge auf. Sein Angebot an das Grünen-Mitglied, „Fridays for Future“-Aktivistin und Studentin Luisa Neubauer, in den Aufsichtsrat einer Siemens-Gesellschaft einzuziehen, war mehr als peinlich. Da fiel manchen wieder ein, wie sehr Kaeser sich einst bemüht hatte, dem frisch gewählten US-Präsidenten Donald Trump zu gefallen oder wie er Putin nach der Krim-Besetzung hofierte. Nun, selbst fundamentalistische Kapitalismus-Kritiker, die es bei den Baerbock-Grünen durchaus noch gibt, werden Kaeser Wahlhilfe zu schätzen wissen. Das wird sie jedoch nicht daran hindern, auf dem Parteitag für Gehaltsobergrenzen bei Vorstandsbezügen zu kämpfen. Der Pensionär Kaeser wird es ihnen nachsehen.

Berechtigte Hoffnungen, als einzige Partei neben der CDU/CSU auf mehr als 20 Prozent der Stimmen zu kommen, erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin, ein Vertreter des Großkapitals als Gastredner: Die einstige Antiparteien-Partei ist im Laufe ihrer mehr als 40-jährigen Geschichte zu einer „stinknormalen Partei“ geworden, wie ein hessischer SPD-Politiker schon vor Jahren bewundernd grummelte. Diese stinknormale Partei hält inzwischen ihre hehren Gründungsprinzipien „ökologisch, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei“ nicht mehr so hoch wie einst. Die ersten Kampfeinsätze der Bundeswehr erfolgten unter einer rot-grünen Regierung, und die „Basisdemokratie“ ist nur noch in einer abgespeckten Form erhalten geblieben.

Es war jedenfalls alles andere als basisdemokratisch, wie die beiden Vorsitzenden die K-Frage unter sich lösten; die anderen Vorstandsmitglieder und die Partei hatten das zur Kenntnis zu nehmen, zeitgleich mit der Öffentlichkeit über das Fernsehen. Nun hätte man erwarten können, dass wenigstens der Parteitag die Möglichkeit hat, die Krönung Baerbocks zur Kanzlerkandidatin der Herzen mit 95,7 oder 98,28 Prozent zu bestätigen. Immerhin steht auf der Tagesordnung für Samstag: „15 Uhr – Abstimmung Spitzenduo und Kanzlerkandidatin.“

Doch werden wir nie erfahren, wieviel echte Unterstützung Barbock nach ihrem verstolperten Wahlkampfstart noch genießt. Da keine Parteitagsregie wissen kann, wie viele Delegierte plötzlich mit Nein stimmen, dürfen die Vertreter der die Basis nur Ja oder Nein zum Spitzenduo Barebock/Habeck sagen. Laut Parteimanager Michael Kellner wollen die Grünen damit „am Teamgedanken festhalten“. Das ist eben das Schöne an einer freien Gesellschaft: Jeder kann alles behaupten, aber niemand muss alles glauben – auch nicht einem Grünen.

(Veröffentlicht auf www.cicero.de am 11. Juni 2021)


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