02.05.2022

So einen Scholz gab es noch nie – was hinter der Wut-Rede des Kanzlers steckt

So hatten die Deutschen ihren Kanzler noch nicht erlebt: 15 Minuten lang redet, nein schreit Olaf Scholz gegen eine Geräuschkulisse aus Trillerpfeifen, Buhrufen, Pfiffen und Sprechchören („Frieden schaffen ohne Waffen“) an. Da war nichts von hanseatischer Zurückhaltung zu spüren, nichts von der Scholzschen Lust an verschwurbelten, inhaltsarmen Schachtelsätzen. Nein, bei der Gewerkschaftskundgebung am „Tag der Arbeit“ in Düsseldorf redete Scholz Klartext.

Es war nicht zu seinem Nachteil.

Eigentlich dürfte sich Scholz auf einen eher angenehmen Auftritt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) eingestellt haben. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt wollte er sich als sozialdemokratischer Kanzler von überwiegend sozialdemokratisch gesinnten Gewerkschaftern feiern lassen. Auch dafür, dass sein Wahlkampfversprechen von 12 Euro Mindestlohn so gut wie beschlossen ist, dass zudem viele weitere soziale Wohltaten kommen. Nebenbei sollte der Scholz-Auftritt den SPD-Genossen an Rhein und Ruhr, wo am 14. Mai gewählt wird, Rückenwind geben.

Scholz und die Waffenlieferungen: Plötzlich klingen seine Aussagen wie Hammerschläge

Doch Scholz und der DGB hatten die Rechnung ohne linke, pazifistische Gewerkschafter gemacht, ohne Putin-Fans, ohne linke Splittergruppen jeglicher Schattierung, ohne Impfgegner, Querdenker und sonstige Verschwörungstheoretiker. Als SPD-Kanzler hatte er kein Heimspiel, sondern ein schweres Auswärtsspiel – und das ausgerechnet beim DGB!

Aber Scholz, der Zögerer und Zauderer, nutzte die Gelegenheit, sprach Klartext, hob auf die Sozialpolitik der Ampel-Regierung ab. Nicht zuletzt verteidigte er die Waffenlieferungen an die von Russland überfallene Ukraine. Seine Aussagen klangen wie Hammerschläge: „Ich respektiere jeden Pazifismus. Ich respektiere jede Haltung. Aber es muss einem Bürger der Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihm gesagt wird, er solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen!“ Jeder Satz ein Treffer.

Am Tag der Arbeit hat der Kanzler gezeigt, dass er auch anders kann

Das brach aus einem Kanzler heraus, der führen soll, aber in seiner Ukraine-Politik von den Grünen und teilweise von der FDP getrieben und vom linken Flügel in der eigenen Partei eher gebremst wird. Scholz gab vor der tobenden Meute nicht nach. Allerdings hatte der Zynismus, den er den Putin-Verstehern vorwarf, bis vor kurzem auch seine eigene Politik geprägt. Keine Waffen für die Ukraine war lange Zeit die Maxime von Scholz und seiner Regierung – bis am 24. Februar der erste Schuss fiel.

Scholz, der eher auf leisen Sohlen ins Kanzleramt gekommen ist, hat am Tag der Arbeit gezeigt, dass er auch anders kann. Er hat die Konfrontation nicht gesucht, aber angenommen. Als er nach 15 Minuten seine Rede beendete, schien er mit sich zufrieden, lächelt er sein verschmitztes Scholz-Lächeln.

Die SPD-Linke weiß nun, wie hart Olaf Scholz sein kann

Scholz ist freilich nicht der erste SPD-Kanzler, der am 1. Mai ausgepfiffen wurde. Das ist Gerhard Schröder 2003 ebenfalls passiert, als er im hessischen Neu-Anspach wegen der von den Gewerkschaften bekämpften „Agenda 20“-Politik niedergebrüllt wurde. Daraufhin verzichtete er in seiner restlichen Amtszeit als Kanzler auf Auftritte diese Art.

19 Jahre später haben Demonstranten abermals am 1. Mai einen SPD-Kanzler herausgefordert – aber sie haben ihn nicht kleingekriegt. Wahrscheinlich haben sie Scholz sogar einen Gefallen getan – auch mit Blick auf die SPD-Linke. Die weiß nun, wie hart Scholz sein kann – wenn er will.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 2. Mai 2022)


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