15.11.2021

Ein Scholz-Satz zeigt, wie weit weg der Bald-Kanzler von der Realität lebt

Die vierte Corona-Welle ist eine sehr hohe und sehr wuchtige. Sie trifft auf ein Land, das darauf alles andere als gut vorbereitet ist. Schlimmer noch: Die sich formierende Ampel-Koalition hat als erstes angekündigt, die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vom 25. November an aufzuheben. Was jenseits aller juristischen Spitzfindigkeiten den Menschen signalisierte: „Alles halb so schlimm. Corona isch over.“

Das Gegenteil ist der Fall. Die Inzidenzzahlen steigen von Tag zu Tag auf neue Rekordstände, die Zahl der Todesfälle nimmt wieder zu und im Süden wie im Osten der Republik sind die Kliniken überlastet. Doch Olaf Scholz, der Bundeskanzler i. W. (= in Wartestellung“), gibt wieder einmal den großen Zampano, der hier Milliarden aus dem Ärmel zaubert und dort das Virus in Schach hält. Seine Ampel-Koalitionäre würden jetzt „all die notwendigen Entscheidungen treffen, damit wir das Infektionsgeschehen gut im Griff behalten“, kündigte er jetzt vollmundig an. Da fragt man sich, wo lebt der Mann eigentlich? Und woher bezieht er seine Informationen?

„Im Griff behalten“, sogar „gut im Griff behalten“, kann man nur, wenn man eine Sache bereits im Griff hat. Aber die geschäftsführende Bundesregierung mit dem geschäftsführenden Vizekanzler hat nichts im Griff. Die dritte Impfung wurde nicht vorbereitet, obwohl Länder wie Israel schon früh mit dem „Boostern“ begonnen haben, die von der SPD regierten Bundesländern hielten bis vor kurzem eine Ministerpräsidentenkonferenz für nebensächlich im Vergleich zu den Koalitionsverhandlungen und die Freien Demokraten redeten von einem „Freedom Day“, als halte sich das Virus an den Kalender.

Auch vieles andere haben die Regierenden – die geschäftsführenden Kabinettsmitglieder wie die potentiellen –nicht im Griff: Nicht die um sich greifende Leichtfertigkeit im Umgang mit dem Virus, nicht die Coronaleugner, nicht die Impfverweigerer, nicht die Geschäftsleute und Kunden, für die die Umgehung der Corona-Auflagen zu einer Art Sport geworden ist. Deshalb ist es auch richtig, dass die neue rot-grün-gelbe Mehrheit im Bundestag das von ihr geplante moderate Infektionsschutzgesetz deutlich verschärfen will. Vernünftigerweise wird 3G in Bussen und Bahnen; ebenso die Möglichkeit zu Kontaktbeschränkungen oder die Testpflicht in Altersheimen. Das alles gehört zur dringenden Antwort auf eine sich dramatisch zuspitzende Lage.

Es wird schwer genug, in Sachen Corona allzu sorglose Bevölkerungskreise auf die verschärften Maßnahmen einzustimmen und sie von deren Notwendigkeit zu überzeugen. Das kann nur gelingen, wenn die Politiker – allen voran der künftige Kanzler – auf den Ernst der Lage hinweisen. Wer dagegen behauptet, „alles gut im Griff zu behalten“, konterkariert die Notwendigkeit einer Kurskorrektur. Olaf Scholz muss sich klar werden: Mit einer „Ich mach das schon“-Strategie kann man gut durch einen Wahlkampf kommen. Ein Land führen und gut regieren lässt sich so nicht.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 16. November 2021)


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