10.10.2021

Kurz dient mit seinem Rücktritt nicht dem Land, sondern sich

„Mein Land ist mir wichtiger als meine Person.“ Sebastian Kurz wollte geradezu heroisch klingen, als er am Samstagabend seinen Rücktritt als österreichischer Kanzler ankündigte. Was er aber als Dienst am Land zu inszenieren sucht, ist in Wirklichkeit ein Dienst an sich selbst. Er will nicht in erster Linie „Chaos verhindern und Stabilität sicherstellen“, wie er pathetisch vorgibt. Er will im politischen Spiel bleiben und mit erst 35 Jahren auf seine zweite Chance warten – von Sessel des Fraktionsvorsitzenden aus.

So freiwillig, wie es erscheinen soll, ist der Rücktritt des politischen Wunderknaben keineswegs. Die Chancen, am kommenden Dienstag einen Misstrauensantrag im österreichischen Parlament zu überstehen, waren ohnehin gering. Denn der vereinigten Opposition fehlen nur wenige Stimmen, die wohl der grüne Koalitionspartner beigesteuert hätte. Dann aber wäre die türkis-grüne Koalition geplatzt. Und bei Neuwahlen hätten die ganz auf Kurz zugeschnittene Österreichische Volkspartei (ÖVP) keine Chance.

Der Shootingstar von einst erscheint in sehr trübem Licht

Gegen Kurz und einige enge Mitarbeiter ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue. Ein Ermittlungsverfahren ist noch keine Anklage, geschweige denn ein Urteil. Aber die in Österreich durchaus üblicher „Freundlerwirtschaft“ im politisch-publizistischen Komplex hat beim „Team Kurz“ Ausmaße angenommen, die – ob legal oder nicht – den einstigen Shooting Star der Konservativen in einem sehr trüben Licht erscheinen lassen. Zudem steht der Bundeskanzler im Verdacht, im Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre um seinen einstigen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine Falschaussage gemacht zu haben. Ein bisschen Viel an Affären und Skandalen.

Größe hätte Kurz bewiesen, wenn er spätestens nach den staatsanwaltlichen Durchsuchungen von Büros und Ämter versucht hätte, Schaden vom Amt des Bundeskanzlers abzuwenden – durch seinen Rücktritt. Doch hoffte er, die Grünen würden ihm auch in dieser Affäre die Treue halten. Die wollen zweifellos weiter mit der ÖVP regieren, aber mit einem „sauberen“ Kanzler. Das soll nun der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg sein. Kurz dagegen wird die ÖVP-Fraktion im Parlament anführen. Und gegen die kann auch ein neuer Kanzler nicht regieren.

Stimmenfänger und Trickser - aber kein Staatsmann

Nein, Sebastian Kurz erweist dem Land mit seinem Rücktritt keinen Dienst. Im Gegenteil: Mit seinem Wechsel aus dem Kanzleramt an einen wichtigen Schalthebel der österreichischen Politik befördert er nur das auch in unserem Nachbarland weit verbreitete Vorurteil, „den Politikern“ gehe es nicht um das Land, sondern nur um sich. Und die ÖVP muss sich fragen lassen, wie lange sie sich selbst nur noch zum Fan-Club eines zweifellos begabten Politikers degradieren will. Denn Kurz mag ein begnadeter Stimmenfänger und trickreicher Politiker sein – ein Staatsmann ist er sicher nicht.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 9. Oktober 2021)


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