26.09.2021

Olaf Scholz hat die SPD zurück ins Spiel gebracht – mit Merkels Hilfe

Scholz‘ Erfolg beruht auf vielen Faktoren. Hier die vier wichtigsten:

Erstens: Scholz durfte Scholz sein

Die SPD-Linken haben Scholz auf den Schild gehoben, weil sie selbst keinen vorzeigbaren Kanzlerkandidaten hatten. Das war bei Frank-Walter Steinmeier (2009), Peer Steinbrück (2013) und Martin Schulz (2017) nicht anders. Nur war das mehrheitlich weit links stehende Funktionärskorps bei Umfragewerten zwischen 12 und 15 Prozent so verunsichert, dass sie Scholz die Beinfreiheit gewährte, die sie Steinbrück noch verwehrt hatte.

So konnte sich Scholz als Wiedergänger von Angela Merkel präsentieren. Noch vor einem Jahr hätte sich die SPD-Linke dagegen verwahrt, dass ausgerechnet ihr Bannerträger sich als „Olaf Merkel“ inszeniert. Wenn man Scholz reden hörte, konnte man fast meinen, er habe das Land allein regiert. „Ich habe …“ war die am meisten gebrauchte Floskel, wenn es um den Lorbeer etwa für die Corona-Hilfen ging. Nur wenn etwas schief lief wie in Kabul, hatte „Olaf Merkel“ damit nichts zu tun. Sein Glück: Die CDU ließ ihn gewähren – und die meisten Medien auch.

Zweitens: Scholz spielt wieder die alten SPD-Schlager

Wer sich an den SPD-Generalsekretär Scholz erinnert, der Anfang der 2000er-Jahre die Agenda-Politik und die Hartz IV-Gesetze des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder verteidigte, glaubte jetzt seinen Augen und Ohren nicht zu trauen. Der Kanzlerkandidat entpuppte sich als Wiederbeleber des Rund-um-Vollkasko-Versorgungsstaats, den einzudämmen Rot-Grün sich damals gerühmt hatte. So bot Scholz fast jedem etwas: höhere Renten bei gleichbleibenden Beitragssätzen, ein Mindestlohn von 12 Euro, mehr Wohnungen und günstigere Mieten und, und, und …

Als Finanzminister hatte Scholz durchaus solide gewirtschaftet. Als Wahlkämpfer agierte er dagegen nach dem Motto, es ist genug Geld da, wir müssen es nur bei denen „da oben“ holen. Mit Scholz entwickelte sich die SPD zurück zur Partei der kleinen Leute, die „den oberen fünf Prozent“ nimmt, was sie der großen Mehrheit geben will. Der Scholz’sche Respekt bezieht sich allein auf Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen, Arbeitslose und Rentner. Unternehmer, Selbstständige oder mittelständische Familiengesellschafen, das Rückgrat unserer Wirtschaft, wurden von ihm keineswegs in sozialistischer Manier attackiert. Er gab ihnen aber zu verstehen, dass er ihre Gewinne – und damit ihre Investitionskraft – beschneiden will, um seine Wähler zu bedienen.

Drittens: Esken und Kühnert hielten sich im Hintergrund

Die SPD wusste, dass sie nicht mit dem Ruf nach Verstaatlichung, Identitätspolitik, Gendersternchen und der Forderung nach einer mehr oder weniger unbegrenzten Zuwanderung verlorene Wähler zurückgewinnen kann, sondern nur mit konkreten, sozialpolitischen Wohltaten. Deshalb ließ sie Scholz gewähren. So geschlossen, ja so brav agierte die SPD noch in keinem Wahlkampf seit 2005. Das zahlte sich aus.

Für Scholz waren die Co-Vorsitzende Saskia Esken und der stellvertretende SPD-Vize Kevin Kühnert zwei wichtige Unterstützer. Ihre Hilfe bestand in erster Linie darin, dass sie sich weitgehend zurückhielten. Natürlich konnten die beiden wichtigsten Führungskräfte der SPD nicht davon ablassen, hin und wieder laut von einem „progressiven Bündnis“ mit Grünen und Linkspartei zu träumen. Schließlich mussten sie ihre linken Truppen bei Laune halten. Aber letztlich hielten sie für „Olaf Merkel“ still. Den Preis für ihre Solidarität werden sie aber einfordern – in kommenden Koalitionsverhandlungen.

Viertens: Die wichtigsten Wahlhelfer von Scholz heißen Merkel, Söder und Laschet

Im Willy-Brandt-Haus kann man sich rühmen, in diesem Wahlkampf alles richtig gemacht zu haben. In der Tat: Die SPD-Kampagne lief so ab, wie geplant – pannen- und fehlerfrei. Ein SPD-Ergebnis in dieser Höhe wäre aber nicht möglich gewesen, ohne die tatkräftige Unterstützung der CDU. Nach 16 Jahren Angela Merkel ist die CDU inhaltlich entkernt, teils sozialdemokratisiert, teils grün imprägniert. So hat Merkel auch regiert. Scholz konnte sich als Merkels Erbe präsentieren, weil Merkel und die CDU der SPD in der Großen Koalition viel zu oft nachgaben, weil auch die Union krampfhaft modern erscheinen wollte.

Scholz profitierte zudem davon, dass die CDU viel zu lange brauchte, um einen neuen Parteivorsitzenden zu küren, sich dann mit der CSU über die Kanzlerkandidatur zerstritt und schließlich der CSU-Vorsitzende Markus Söder kaum einen Gelegenheit ausließ, Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von Armin Laschet zu säen. Der wiederum führte zunächst eine Art Nicht-Wahlkampf und leistete sich ein paar Pannen („Laschet lacht“) zu viel. So fielen die Umfragewerte der CDU/CSU, die im Januar noch bei 36 Prozent lagen, bis unter 20 Prozent. Das wiederum sorgte für das von den Wahlstrategen herbeigesehnte „Momentum“ zugunsten von Scholz und der SPD: Wenn‘s läuft, dann läuft’s.

Fazit: Auch mit Scholz bleibt die SPD nur eine mittelgroße Volkspartei.

Scholz hat verhindert, was zu Beginn des Wahljahres 2021 manche befürchtet hatten – den Absturz der SPD in die Bedeutungslosigkeit. Aber auch ein Ergebnis mit gut 25 Prozent ist eines der schlechtesten in der Geschichte der SPD. Dieses Resultat bietet – zusammen mit dem sehr guten Abschneiden der Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern – eine solide Basis. Es kommt darauf an, was Scholz daraus machen will – und was die Partei ihn machen lässt. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat kürzlich gespottet, die Parteilinke lassen einen sozialdemokratischen Wahlsieger maximal zwei Jahre pragmatisch regieren, spätestens dann gebe es Ärger. Mal sehen, wie lange Scholz die Merkel machen darf, falls er eine Koalition zustande bringt.

(Aktualisierte Fassung des am 26. September auf www.focus.de veröffentlichten Textes.)


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