SPD und Linke: Es regiert zusammen, was zusammengehört

Die Schnittmengen der SPD sind mit der Linken größer als mit jeder anderen Partei. Das kann man seit Jahrzehnten in den Bundesländern beobachten, wo die Genossen fröhlich mit jener Gruppe koalieren, in der einst die SED-Nachfolgepartei PDS aufging. Und das wird auch noch ein wahrscheinlicher Bundeskanzler Olaf Scholz schmerzhaft zu spüren bekommen.
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14.10.2021 | 41. Woche

Der unsichtbare Minister: Im SPD-Jubel macht sich Heiko Maas klammheimlich aus dem Staub

Seit dem Debakel um den deutschen Truppenabzug aus Afghanistan ist es still geworden um SPD-Außenminister Heiko Maas. Während sich seine Parteikollegen für eine mögliche Ampel-Koalition in Stellung bringen, bereitet Maas leise seinen Abgang vor.
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14.10.2021 | 41. Woche

SCHÄUBLES RÜCKZUG: S’isch wie’s isch

Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble verzichtet darauf, nochmals für den Bundesvorstand der CDU zu kandidieren. Ob er nämlich wie bei früheren Wahlen ein herausragendes Ergebnis erzielen würde, darf bezweifelt werden. Aber ganz abtreten wird der Vollblutpolitiker auch nicht.
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12.10.2021 | 41. Woche

CDU: Personalfragen statt Fehleranalyse

Die Führungsgremien der CDU haben beschlossen, die komplette Führung neu zu wählen. Die vom Wahlkampf wie vom Ergebnis geschockten 400.000 Mitglieder sollen mit einem personellen Neuanfang beruhigt werden. Nur: Auch ein noch so geschickt ausgewähltes Personaltableau wird nicht verdecken können, dass die CDU ein inhaltliches Problem hat.
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11.10.2021 | 41. Woche

Weg frei für die „Höckerisierung“ der AfD

Jörg Meuthen kandidiert nicht mehr als Parteivorsitzender der AfD und kommt so seiner Abwahl zuvor. Sein Plan, die Partei als konservative Kraft rechts der Union zu etablieren, scheiterte auch an seinem eigenen Opportunismus. Jetzt haben der Rechtsradikale und seine Parteigenossen das Sagen.
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10.10.2021 | 40. Woche

Kurz dient mit seinem Rücktritt nicht dem Land, sondern sich

Sebastian Kurz ist zurückgetreten. Mit viel Pathos und Inszenierung. Die Botschaft: Das Land sei wichtiger als er. Doch wer gut aufpasst, weiß: Es geht ihm nur um eines: sich selbst. Er bleibt ein Trickser - und kein Staatsmann.
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09.10.2021 | 40. Woche

Kramp-Karrenbauer und Altmaier: vorbildlicher Abgang

Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier sind zwei Machtmenschen in der CDU. Jetzt haben sie ihre Macht abgegeben. In einer Partei, in der viele Konsequenzen fordern, aber kaum jemand sie zieht, ist das vorbildlich. Und zur Nachahmung empfohlen.
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07.10.2021 | 40. Woche

DIE FDP UND DIE AMPEL: Es gibt Grenzen für Kompromisse

Die FDP kann durchaus selbstbewusst in diese Sondierungen gehen. Doch „eine Koalition der Mitte“ ist im Zusammenspiel mit zwei linken Parteien nicht leicht. Deshalb läuft die FDP Gefahr, zum bloßen Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zu werden.
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05.10.2021 | 40. Woche

Ein Käfig voller Narren

In der CDU scheinen viele der Meinung zu sein, man sollte jetzt besser ohne Armin Laschet weitermachen. Doch damit wäre dann auch die allerletzte Chance auf eine Jamaika-Koalition vertan. Typisch für den dysfunktionalen Zustand der Christdemokraten war am Sonntag der Auftritt Norbert Röttgens bei Anne Will.
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02.10.2021 | 39. Woche

Die AfD gehört zum Erbe der Ära Merkel

Die AfD hat zwar Stimmen eingebüßt, bleibt aber ein wichtiger politischer Faktor – vor allem im Osten. Das schadet insbesondere der CDU. Die Christdemokraten schaffen es nicht mehr, wie einst als große Volkspartei auch national-konservative Wähler einzubinden. Ein Teil der AfD-Wähler wird nie mehr zur Union zurückkehren.
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