18.05.2022

Wer dem Kanzler zuhört, lernt viel – vor allem über Scholz

Olaf Scholz gilt nicht als der größte Kommunikator unter unseren Politikern. Aber fleißig ist er zweifellos. Eine TV-Ansprache vor einer Woche, Regierungserklärungen, unzählige Interviews – der Kanzler stellt seine Vorgängerin in dieser Beziehung längst in den Schatten.

Und dennoch: 68 Prozent der Deutschen sind der Meinung, die Bundesregierung erkläre ihre Politik nicht ausreichend. Auch deshalb hat er es am Montagabend erneut versucht und sich bei RTL zu später Stunde den Fragen von vier Bürgern gestellt. Die fühlten sich nach 80 Minuten indes nach eigenem Bekunden nicht wesentlich klüger oder zumindest aufgeklärter.

Noch am Vormittag hatte der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil seiner Partei und damit auch seinem Kanzler den Ratschlag gegeben, mehr über gestiegene Lebenshaltungskosten und Energiepreise zu reden statt ständig über Waffenlieferungen an die Ukraine. Das sei, so Klingbeil, eine Folgerung aus den schlechten SPD-Ergebnissen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Scholz konnte Klingbeils Rat nur bedingt befolgen. Zu viele Frage der Viererrunde und der moderierenden Pinar Atalay drehten sich eben doch um den Krieg in der Ukraine. Scholz ging allerdings auch auf die finanziellen Sorgen einer alleinerziehenden Hartz-IV-Bezieherin und die Arbeitsplatzsorgen eines Stahlarbeiters ein. Jedenfalls versuchte er es.

Dabei zeigte sich schnell, dass allgemeine Ausführungen über Entlastungspakete oder Strategien, sich von russischen Energieexporten unabhängig zu machen, die Skepsis und die Sorgen der sogenannten kleinen Leute nur bedingt zerstreuen können. Noch so wohlklingende Absichtserklärungen können das Loch in der Haushaltskasse eben nicht stopfen. Dass es im parlamentarischen Betrieb oft recht lange dauert, bis aus Ankündigungen Gesetze werden und diesen Auszahlungen folgen, ist ebenfalls nicht leicht zu erklären.

Eines muss man Scholz lassen: Wie schon im Wahlkampf schafft er es, mit stoischer Miene sich mit „Erfolgen“ zu schmücken, mit denen er gar nichts zu tun hat. So hält er sich und seiner Regierung zugute, dass rückwirkend zum 1. Januar der Steuerfreibetrag erhöht wird und von Juli an die Renten kräftig steigen. Diese Chuzpe ist bemerkenswert. Den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer jährlich an das erhöhte Existenzminimum anzupassen, dazu ist die Regierung gesetzlich verpflichtet. Die Renten wiederum steigen in dem Maße, wie das Rentengesetz es befiehlt. Mit besonderen Anstrengungen der Ampel-Regierung hat beides nichts zu tun. Offensichtlich spekuliert Scholz eiskalt darauf, dass die Bürger ohnehin nicht wissen, wie das alles funktioniert.

Weil sich das Thema „Waffenlieferungen“ nicht vermeiden ließ, versuchte Scholz auch hier, seine Politik in hellerem Licht erstrahlen zu lassen, als angemessen ist. Glaubt man den Scholz‘schen Erzählungen, war die Bundesrepublik sogar Vorreiter bei der Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Als Deutschland von seiner Politik, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, abgerückt sei, „haben das andere auch getan“, behauptet jedenfalls Scholz. In Wirklichkeit hatten andere Länder den Ukrainer bereits massiv geholfen, als Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sich und uns noch mit der Ankündigung, 5000 Helme zu liefern, zum Gespött machte.

Scholz war sichtlich bemüht, auf seine Gesprächspartner einzugehen, zeigte sich „sehr bewegt“, als eine hier lebende Ukrainerin von der Zerstörung ihrer Heimat berichtete. Aber immer wieder fiel er in die Rolle dessen zurück, der schon immer alles besser gewusst und immer auf der richtigen Seite gestanden haben will. Dass Deutschland sich so sehr von russischen Energieimporten abhängig gemacht habe, räumte er im Rückblick als naiv ein. Er selbst hingegen habe sich „persönlich schon seit vielen Jahren“ für den Aufbau einer Infrastruktur für Flüssiggas-Importe eingesetzt. Man lernt eben immer wieder dazu, wenn man dem Kanzler zuhört – jedenfalls sehr viel über dessen Selbsteinschätzung.

Olaf Scholz hat es ins Kanzleramt geschafft, weil er seit 2021 alle für ihn und die SPD negativen Umfragewerte irgendwie ausgeklammert hat. Auch als Kanzler hält er an der Strategie fest, die Welt so zu sehen, wie er sie sehen will.

Die schwere Niederlage seiner Partei vom Sonntag kann er nicht abstreiten. Doch will er während des Wahlkampfs „ganz tief gespürt“ haben, dass der Kurs der Regierung „von einer breiten Mehrheit unterstützt wird“. Demnach haben die Wähler in NRW wie in Schleswig-Holstein der SPD jeweils die historisch schlechtesten Wahlergebnisse beschert – trotz ihrer angeblichen Unterstützung des Ampel-Kurses? Das will nicht so recht zu dem passen, was der Kanzler „ganz tief gespürt“ hat.

Ob Lars Klingbeil mit diesem TV-Auftritt seines Kanzlers wohl zufrieden war? Jedenfalls hat Scholz so viel über Soziales gesprochen, wie seine Gesprächspartner zuließen. Doch scheint – im übertragenen Sinn – aktuell zu sein, was der große Liberale Friedrich Naumann vor mehr als 100 Jahren festgestellt hat: "Was nützt uns die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen".

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 17. Mai 2022)


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