31.01.2020

Mit ihrem Kiez-Charme haucht Franziska Giffey der SPD neues Leben ein

Sie traut sich was. Familienministerin Katarina Giffey will den mehr oder weniger gescheiterten Michael Müller ablösen – zunächst als Landesvorsitzenden der Berliner SPD und dann als Regierende Bürgermeisterin. Ob Letzteres gelingt, ist gar nicht so sicher. Denn die Grünen liegen in der Hauptstadt, ebenso wie in vielen anderen Großstädten, in Umfragen deutlich vor der dahinsiechenden SPD. Sollte das bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 so bleiben, dann würden ein Grüner oder eine Grüne Chef im „Roten Rathaus“.

Die Karrierepläne Giffeys sind freilich weit mehr als eine landespolitische Angelegenheit. In der zupackenden Politikerin, die sich in ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin durch politischen Pragmatismus statt durch politische Korrektheit auszeichnet hat, sehen nicht wenige sozialdemokratische Kommunal- und Landespolitiker die letzte Hoffnung für die Bundes-SPD. In den Kampf um den SPD-Vorsitz hatte Giffey nicht eingreifen können, weil das letzte Wort über ihre mit Mängeln behaftete Doktorarbeit damals noch nicht gesprochen war. (Dieses Kapitel ist inzwischen durch einen Freispruch zweiter Klasse abgeschlossen.) Durch Giffeys Nicht-Kandidatur wurde letztlich der Weg frei für das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die führen die Partei inzwischen konsequent nach links und in den Umfragen in Richtung zehn Prozent. Immer mehr Sozialdemokraten erkennen, dass das Duo „Eskabo“ mit Jusochef Kevin Kühnert als Strippenzieher allenfalls eine Zwischenlösung sein kann.

Sollte es Giffey also gelingen, die SPD in der Hauptstadt wieder zu klar stärksten Kraft zu machen, wäre das mehr als ein Beitrag zur Rettung der Partei in ihrer einstigen Hochburg. Giffey würde zugleich zur Hoffnungsträgerin der Bundespartei – und zwangsläufig auch Esken-Nachfolgerin an der Parteispitze. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht. Schließlich bringt Giffey das mit, was dem sich überwiegend aus Staatsbediensteten und Sozialwissenschaftlern (mit und ohne Abschluss) zusammensetzenden Funktionärskorps völlig abgeht – die Bodenhaftung. In Neukölln hat sie es verstanden, die Sorgen und Ängste der „kleinen Leute“ vor sozialem Abstieg, Clankriminalität und ungeregelter Zuwanderung nicht im gutmenschlichen Geist zu beschönigen, sondern anzuerkennen und nach Lösungen zu suchen. Wenn jemand in Berlin frustrierte ehemalige SPD-Wähler wieder zurückgewinnen kann, dann diese realistische Linke mit ihrem speziellen Kiez-Charme.

Risikolos ist die Operation nicht. Falls die Grünen in Berlin stärkste Kraft werden sollten, würde Giffeys bisherige Blitz-Karriere zunächst einmal gestoppt. Das Amt der Oppositionsführerin im Abgeordnetenhaus wäre kein Sprungbrett für die bundespolitische Bühne. Indem Giffey genau dieses Risiko eingeht, zeigt sie ihre wahre Stärke. Dass die SPD derzeit von einer irrlichternden Doppelspitze geführt wird, ist auch das Ergebnis mangelnden Muts von Sozialdemokraten wie Hubertus Heil, Katarina Barley oder Lars Klingbeil. Sie alle hatten es nicht gewagt, sich dem Wettbewerb um die Parteispitze zu stellen. Giffey dagegen lässt sich auf das Risiko des Scheiterns ein. So sehen potentielle Sieger aus.

Veröffentlicht auf www.focus.de am 30. Januar 2020.


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