10.12.2018

Nach der CDU-Show folgt jetzt der „Show down“ bei der SPD

Sechs Wochen lang hat die CDU die politische Debatte dominiert. Der Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz, der faire, geradezu vorbildliche Dreikampf von Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn um ihre Nachfolge, der an Spannung kaum zu überbietende Hamburger Parteitag: Neben dieser CDU-Show konnte man fast vergessen, dass es die SPD auch noch gibt.

Die CDU hat sich neu aufgestellt, hat mit AKK eine Kanzlerkandidatin für die Zeit nach Merkel. Doch rückt jetzt wieder die SPD in den Mittelpunkt des Interesses. Genauer: Die Frage, ob die zweite, einst große Volkspartei sich halbwegs berappeln kann? Oder ob die inzwischen mit der AfD um Platz drei im Parteiensystem kämpfenden Sozialdemokraten ihre Selbstzerstörung fortsetzen. Ihr Schicksalstag wird wohl der 26. Mai 2019 sein, der Tag der Europawahl.

Von den 27 Prozent, die die SPD vor fünf Jahren mit dem europäischen Spitzenkandidaten Martin Schulz erreichte, träumt bei den Genossen niemand mehr. Im Willy-Brandt-Haus befürchten nicht wenige dagegen ein Desaster bayerischen Ausmaßes: ein einstelliges SPD-Ergebnis. Denn bei Europawahlen neigen viele Wähler dazu, ihren Stimmungen freien Lauf zu lassen, Denkzettel zu verteilen oder mit ihrer Stimme zu experimentieren. Da es dabei nicht um Regierungsbündnisse geht, ist die Wahlbeteiligung vergleichsweise niedrig. Das schadet den „Großen“ und begünstigt die AfD ebenso alle obskuren Splitterparteien. Da kann sich eine SPD, die im Bund bei 13 bis 14 Prozent rangiert, ganz schnell bei 9 Prozent wiederfinden. Es wäre der Anfang vom Ende.

Ein katastrophales SPD-Ergebnis im Mai bedeutete in jedem Fall das Ende der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Es bedeutete auch das Ende der Großen Koalition. Dann würden die Sozialdemokraten die für den Herbst 2019 mit der CDU/CSU verabredete „Evaluierung“ der GroKo vorziehen und zu dem Ergebnis kommen, dass ein Weitermachen für sie nicht in Frage kommt. Die SPD würde zur „loose canon“ im System, zu unberechenbaren, irrlichternden Kraft.

Mancher mag sich derzeit der Hoffnung hingeben, mit der Neuaufstellung der CDU habe sich die politische Lage stabilisiert. Das könnte sich am 26. Mai nächsten Jahres als Trugschluss erweisen. Denn die SPD ist auch noch da - als Risikofaktor und nicht mehr als Stabilitätsgarant.

Veröffentlicht auf www.focus.de am 10. Dezember 2018.


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