09.11.2018

Der SPD-Linke Stegner ist gerne beides: dafür und dagegen

Als Andrea Nahles die katastrophalen Wahlergebnisse der SPD in Bayern und Hessen zu erklären versuchte, bot sich dem Fernsehzuschauer ein ungewohntes Bild: Die SPD-Vorsitzende allein auf weiter Flur, keine anderen Parteigrößen neben und hinter ihr. Was besonders auffiel: Es fehlte ihr stets mürrisch dreinschauender Stellvertreter Ralf Stegner. Der ungewohnte Auftritt hing damit zusammen, dass die SPD kein Geld mehr für große Wahlpartys im Willy-Brandt-Haus ausgibt. Böse Zungen behaupten, Stegner an ohnehin bitteren Wahlabenden nicht auch noch im Bild zu haben, sei sogar ein willkommener Nebeneffekt der Sparmaßnahmen.

Wie auch immer: Stegner, Partei- und Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein und Anführer der SPD-Linken im Bund, ist immer noch präsent, präsenter jedenfalls, als es vielen in der SPD lieb ist. Denn Stegner spielt eine Doppelrolle: Es ist stellvertretender Parteivorsitzender und mithin verantwortlich für den Kurs der Partei. Als Wortführer der Linken kritisiert er aber ständig die SPD. Stegner ist also Regierender und Oppositioneller in einer Person.

Das führt zu grotesken Verrenkungen. Am Samstag lancierte Stegner ein Papier, in dem über das baldige Ende der Großen Koalition spekuliert. Das wurde in der SPD-Spitze als Kampfansage an Nahles und Bundesfinanzminister Olaf Scholz verstanden. Am Wochenende forderte dann Stegners eigener Landesverband einen Sonderparteitag, um möglichst bald über den Ausstieg der SPD aus der Großen Koalition zu beschließen. Am Montag beschlossen dann Präsidium und Vorstand der Bundes-SPD, am bisherigen Fahrplan festzuhalten, also über den Fortbestand der GroKo erst im Herbst nächsten Jahres zu entscheiden. Immer dabei: Ralf Stegner.

Stegner, der seine bundespolitische Rolle als linker „Rambo“ der SPD sichtlich genießt, ist freilich ein Scheinriese. Seine Dauerpräsenz in den Medien entspricht nicht seinem innerparteilichen Gewicht. Sowohl 2013 als auch 2018 war im Bundeskabinett auf SPD-Seite kein Platz für ihn frei. Auch im eigenen Landesverband hat er deutlich an Gewicht eingebüßt. Dort machen ihn die Genossen mitverantwortlich, dass die SPD bei der Landtagswahl 2017 abgewählt wurde. Stegner hat bereits angekündigt, im nächsten Jahr nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren; das Risiko einer Wahlniederlage war ihm zu groß. Dass das Wort des wortmächtigen SPD-Linken im eigenen Land nicht mehr viel gilt, war auch am Wochenende zu sehen. Die Delegierten ließen Stegners Favoritin für die Europawahl durchfallen. Das alles wird Stegner nicht daran hindern, weiterhin das zu tun, was er perfekt kann: auf allen Kanälen die SPD zu kritisieren und Kurskorrekturen zu forderen, als trage er als stellvertretenden Bundesvorsitzender für deren Niederlagenserie null Verantwortung. Auf Stegners Doppelrolle passt eben ein uralter Slogan: „Ich bin zwei Öltanks“.

Veröffentlicht auf www.focus.de am 9. November 2018.


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