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30. März 2014

Wie die SPD in der Großen Koalition den Ton angibt

Mitte Dezember war die Erleichterung groß. Nach zähem Ringen und dem Mitgliederentscheid der SPD konnte die Arbeit der Großen Koalition endlich beginnen. 100 Tage später kann man ihr Untätigkeit nicht vorwerfen: Rente mit 63, flächendeckender Mindestlohn und Mietpreisbremse sind nur einige der Gesetzesvorhaben, die auf den Weg gebracht sind – alles Kernforderungen der SPD. „Wir Sozialdemokraten verstehen uns als Motor dieser Großen Koalition“, jubilierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel diese Woche in Berlin. Und die Union? Zuckt mit den Schultern. Unter der Oberfläche rumort es derweil. Einige Abgeordnete verweigern bei den Gesetzesvorhaben ihre Gefolgschaft. Die Krimkrise ließ fast vergessen, dass die Affäre um Sebastian Edathy die Koalition in ihren Grundfesten erschüttert hat. Und in der neuesten Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von dieser Woche zeigt sich, dass 55 Prozent der Bevölkerung weniger oder gar nicht zufrieden sind mit dem Start der großen Koalition.  

Wie sieht die Bilanz nach 100 Tagen Regierung aus? Hat die SPD wirklich die Hosen an? Wie stabil ist die Große Koalition überhaupt? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub mit folgenden Gästen:

Sabine Lennartz, Schwäbische Zeitung
Hugo Müller-Vogg, Publizist
Elisabeth Niejahr, Die Zeit
Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik

Sendezeit: 30.03.2014, 12:03 - 12:45 Uhr, Das Erste



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