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15. Dezember 2013

Macht per Mitgliederentscheid – Wie viel direkte Demokratie ist gut für Deutschland?

Fast drei Monate nach der Bundestagswahl ist es so weit: Deutschland könnte endlich wieder eine Regierung bekommen. Die SPD-Mitglieder haben in ihrem Mitgliedervotum entschieden, ob die Große Koalition Wirklichkeit wird. Am Wochenende wird das Ergebnis verkündet. Zum ersten Mal in Deutschland treffen Parteimitglieder eine so weitreichende politische Entscheidung.

Die Beteiligung innerhalb der SPD ist groß. Mehr als 300.000 der 470.000 SPD-Mitglieder haben abgestimmt. Das sind deutlich mehr als die 20 Prozent, die nötig waren, damit das Mitgliedervotum bindend ist. Das sei ein bemerkenswerter Beleg für den Wunsch vieler Parteimitglieder nach Teilhabe, so CDU-Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Aber schon im Voraus entwickelte sich eine Debatte darüber, ob Parteimitglieder einen solchen Einfluss auf die Politikbildung in Deutschland haben dürfen. Sogar verfassungsrechtliche Bedenken wurden laut. Die SPD ist von ihrem Weg überzeugt: „Was die SPD jetzt macht, das wird nicht nur gut gehen, es wird Schule machen“, findet SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Welche Konsequenzen hat der SPD-Mitgliederentscheid? Ist das ein Vorbild für mehr direkte Bürgerbeteiligung? Und wie viel davon ist überhaupt gut für Deutschland? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub mit folgenden Gästen:

Thorsten Denkler, Süddeutsche.de
Martina Fietz, Focus online
Elisabeth Niejahr, Die Zeit
Hugo Müller-Vogg, Publizist

ARD-Presseclub am Sonntag, 15. Dezember 2013, um 12:03 Uhr



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