„Hart aber fair“ ging es am Montagabend im „Ersten“ nicht zu. Dafür wurde zu viel durcheinander gesprochen. Da geht es an den meisten Stammtischen zivilisierter zu.
Das Thema, das Louis Klamroth festgelegt hatte, lautete: „Rechtsruck oder Kurs der Mitte: Soll Deutschland konservativer werden?“ Doch das wurde eher am Rande gestreift.
In der Sendung ging es mehr darum, ob der Islam zu Deutschland gehöre, um Friedrich Merz und die Leitkultur. Wer bei dieser chaotischen Sendung bis zum Ende durchhielt, konnte immerhin einige Erkenntnisgewinne verbuchen.
Erkenntnis Nummer 1: „Das Erste“ will keinen Kanzler Merz
Die meisten der von Klammroth ausgewählten Diskutanten versuchten, sich mit ihren negativen Äußerungen zu Merz zu überbieten: Sahra Wagenknecht von dem nach ihr benannten Bündnis BSW, der Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer, die Schauspielerin Enissa Amani und die Publizistin Khola Maryam Hübsch.
Das Urteil dieser „Jury“ über Merz stand von vornherein fest: Merz sei extrem rückwärtsgewandt, mit dem Großkapital verbandelt, trete gern nach unten, dürfe auf keinen Fall Kanzler werden.
Der Juso-Chef will sogar wissen, dass Angela Merkel die SPD wählen würde, falls Merz Kanzlerkandidat werden sollte. Nebenbei ließ Türmer durchblicken, wie die SPD den Wahlkampf zu führen gedenkt: sehr persönlich und sehr schmutzig.
CSU-Chef Markus Söder war zu Beginn der Sendung von Klamroth interviewt worden, nahm aber an der Runde nicht mehr teil. Zur Frage, ob Merz von der Union denn zum Kanzlerkandidaten nominiert werde, steuerte er wie immer nichts Konkretes bei.
Robin Alexander (Die Welt) interpretierte Söder so: Falls es jetzt zu Neuwahlen käme, wäre Merz der Kandidat. Sollten dem CDU-Vorsitzenden aber bis 2025 noch Fehler unterlaufen, stünde der Bayer bereit.
Erkenntnis Nummer 2: Gegenüber Wagenknecht will die CDU keine Brandmauer
Der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mario Voigt, machte keinen Hehl daraus, dass er gegenüber dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ keine Berührungsängste kennt. Er wiederholte seine Ansicht, das BSW sei beispielsweise beim Thema Zuwanderung realistischer eingestellt als SPD oder Grüne.
Wagenknecht schloss aus, zum Mehrheitsbeschaffer für Voigt zu werden, nur um einen Ministerpräsidenten Björn Höcke von der AfD zu verhindern. In Sachfragen kann sie sich allerdings eine Zusammenarbeit mit der CDU vorstellen.
Voigts Haltung gegenüber dem BSW wurde vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder unterstützt. Söder meinte, das BSW sei „schlecht abzuschätzen“. Er räumte jedoch ein: „Jedenfalls ist Wagenknecht nicht gleich AfD“. Bradmauer klingt anders.
Erkenntnis Nummer 3: Radikale Muslime gibt es eigentlich so gut wie keine
So sieht es jedenfalls Khola Maryam Hübsch, Tochter eines zum Islam konvertierten deutschen Vaters. Hübsch lebt nach eigenen Angaben in einer vom Vater arrangierten Ehe. Sie gehört als Vertreterin der Muslime dem Rundfunkrat der Hessischen Rundfunks an.
Hübsch stellte den Islam so dar, als wäre er ein Garant für Pluralismus und Toleranz. Und die extremistischen Muslime, die aus Deutschland ein Kalifat machen wollen und dafür lautstark auf die Straße gehen?
Für Hübsch bilden die eine zu vernachlässigende Minderheit. Dass sie nicht integriert sind, liegt – natürlich – an den Deutschen.
Erkenntnis Nummer 4: Leitkultur muss etwas ganz Schreckliches sein
Was bei der Zusammensetzung der Runde nicht überraschte: Mit Ausnahme von Voigt waren alle strikt gegen Leitkultur.
Voigt machte klar: „Kalifat und Scharia gehört nicht zu unserem Land. Wer das möchte, der kann gerne ein One-Way-Ticket sonst wohin nehmen“.
Für Wagenknecht, eines der Bundestagsmitglieder mit den höchsten Nebeneinnahmen, zählt das Streben nach immer mehr Geld zur Leitkultur. Das findet sie natürlich nicht gut. Immerhin erwartet sie von Zuwanderern, dass sie die deutschen Gesetze achten.
Amani erregte sich in diesem Zusammenhang über Steuerhinterziehung und immer reicher werdende Reiche. Davon solle die Diskussion über Leitkultur ablenken. Für Türmer ist das alles nur ein rechter Kulturkampf.
Voigt machte es seinen Gegenspielern insofern leicht, als er die der Frage, welche deutschen Bräuche zur Leitkultur zählten, nicht recht beantworten konnte. So landet er bei der Bratwurst und einem von einem türkischen Thüringer erfundenen aufbackbaren Döner landet.
Erkenntnis Nummer 5: Leitkultur ist nicht die Antwort auf die AfD
Wann immer die CDU den Ruf nach einer Leitkultur erhebt (Voigt: „etwas Einladendes, aber auch etwas Forderndes“), kommt der Vorwurf, sie fische hier am rechten Rand.
Der Journalist Alexander, in dieser Sendung ständig wichtiger Hinweisgeber auf Fakten, erinnerte daran, dass der Begriff der „europäischen Leitkultur“ von dem eher linken syrischstämmigen Sozialwissenschaftler Bassam Tibi eingeführt worden ist.
Und die CDU? Merz habe, so Alexander, Tibis Begriff deutsch interpretiert. Leitkultur stehe bereits im CDU-Grundsatzprogramm von 2007. Der Begriff sei also keineswegs eine Antwort der CDU auf die erst 2013 gegründete AfD.
Erkenntnis Nummer 6: Thema verfehlt
Es war eine hitzige, teilweise chaotische Diskussion. Klamroth war nicht in der Lage, die sich an keinerlei Regeln haltenden Diskutantinnen Hübsch und Amani in den Griff zu bekommen. Die zentrale Frage, ob Deutschland konservativer werden sollte, wurde in der Sendung weder behandelt, geschweige denn beantwortet.
Noch etwas brachte die Sendung zutage: Klamroth kann es einfach nicht. Das war aber kein Erkenntnisgewinn, nur eine Bestätigung bisheriger Erfahrungen.
(Veröffentlicht auf www.focus.de am 30. April 2024)