Olaf Scholz (SPD) neigt bei schwierigen Themen zu weitschweifigen Antworten. Dass man alles sorgfältig prüfen, nichts überstürzen und natürlich verantwortungsvoll entscheiden werde. Um konkrete Antworten drückt sich der Kanzler eben gern.
Nicht so bei der Frage nach einem gemeinsamen atomaren Schutzschirm der Europäer. Da machte er jetzt unmissverständlich klar, dass er entschieden dagegen ist. „Von dieser Debatte halte ich gar nichts“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“.
Die Begründung des Kanzlers: Deutschland habe „vor langer Zeit entschieden, keine eigenen Atomwaffen anzustreben“. Zugleich sei Deutschland eingebunden in die atomare Abschreckung der Nato.
Die Welt hat sich verändert, Herr Scholz!
Was Scholz jetzt sagt, hätte jeder deutsche Kanzler vor zehn, zwanzig oder dreißig Jahren sagen können. Nur: Die Welt hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert.
Russland ist unter Putin zu einer ernsthaften Bedrohung für den Frieden in Europa geworden. Ein abermals zum Präsidenten gewählter Donald Trump könnte Amerikas Engagement in der Nato stark reduzieren. Dann stünde der atomare Schutzschirm in Frage. Nicht ohne Grund spricht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) davon, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Der Kanzler fiel mit seinem harschen Nein der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl am 9. Juni, Katarina Barley, in den Rücken. Die hatte vor kurzem die ganze Debatte über einen von den USA unabhängigen, atomaren Schutzschirm der Europäer ausgelöst.
Barley, zurzeit eine der Vizepräsidentinnen des Europäischen Parlaments, hatte zu bedenken gegeben, dass „angesichts der jüngsten Äußerungen von Donald Trump“ auf den Schutz durch die USA „kein Verlass mehr“ sei. Auf die Frage des „Tagesspiegel“, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete die SPD-Politikerin: „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.“
Scholz scheint Trumps Drohung nicht ernst zu nehmen
Scharfe Kritik erntete Barley vom linken Flügel der SPD, während Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sich dafür aussprach, beim Thema Atomwaffen stärker mit den Atommächten Frankreich und Großbritannien zu kooperieren. Lindner forderte den Kanzler indirekt auf, endlich auf die Angebote des französischen Präsidenten Emmanuel Macrons zu reagieren, über die Rolle der französischen Atomwaffen im Rahmen einer europäischen Abschreckungsstrategie zu sprechen.
Dies alles ficht Scholz nicht an. Die Drohung Trumps, im Falle seiner Wiederwahl allen Nato-Mitgliedern den militärischen Schutz zu entziehen, die nicht genügend Geld für die eigene Verteidigung aufwenden, scheint der Kanzler nicht ernst zu nehmen.
Natürlich kann Scholz öffentlich nicht so agieren, als stünde die Wahlniederlage von US-Präsident Joe Biden bereits fest. Er warnte sogar davor, den Schutz der USA „in quasi vorauseilender Sorge“ und „fahrlässig“ infrage zu stellen. Allerdings wäre es mehr als fahrlässig, sich nicht auch auf eine zweite Amtszeit Trumps einzustellen.
Naheliegender Schluss: Scholz will die Linken in der SPD beruhigen
Das klare Nein des Kanzlers, über einen von Washington unabhängigen europäischen Atom-Schutzschirm nachzudenken, entspringt eher innenpolitischem Kalkül. Dabei muss Scholz vor allem auf den linken Flügel in der eigenen Partei achten.
Den SPD-Linken haben der Kanzler mit der „Zeitenwende“ und sein Verteidigungsminister mit dem Thema „Kriegstüchtigkeit“ bereits sehr viel zugemutet. Scholz will den vielen um ihre Mandate bangenden Genossen offenbar nicht eine Atomwaffen-Debatte aufbürden.
Weiteren Ärger würde sich Scholz mit dem grünen Koalitionspartner einhandeln, wenn er seine Spitzenkandidatin, mit der er gemeinsam auf Plakaten zu sehen sein wird, nicht so brüsk abgekanzelt hätte. Dass die einst als Pazifisten angetretenen Grünen sich mit einer wie immer gearteten deutschen Beteiligung an einem europäischen Atomwaffen-System abfinden würden, kann wohl ausgeschlossen werden. Unter all diesen innenpolitischen und taktischen Aspekten macht es also Sinn, dass Scholz von der Atomwaffen-Debatte „nichts hält“. Es war das Statement eines um seinen Machterhalt bemühten Parteipolitikers.
Ein über den Tellerrand der eigenen Partei und der aktuellen Koalition hinausblickender Regierungschef hätte wohl anders gehandelt. Aber Scholz ist eben Scholz.
(Veröffentlicht auf www.focus.de am 17. Februar 2024)